close
close

Mondor Festival

News with a Local Lens

Nullrunde beim Bürgergeld: Is the minimum of existence in Gefahr?
minsta

Nullrunde beim Bürgergeld: Is the minimum of existence in Gefahr?

From January 2023, it is intended for work. anstatt Hartz IV Bürgergeld in this country. The regulations provide for coverage of all items over 500 euros. 2024 is available for a higher redemption price, nämlich 563 Euro – a Erhöhung um 12 percent.

It is 2025 years old. So I am written and I will tell you that the Ampel projects were carried out over the following years. Bürgergeld-Regelsatz it’s not easier. Was Doch behind the Nullnummer? How was the Bundesregierung den Schritt born and what is the criticism?

Bürgergeld-Regelsatz: Wonach bemisst er sich?

The Grundbetrag des Bürgergelds, der sogenannte Regelbedarf, paid the time for a round trip of 563 euros in one month. Zum Bürgergeld-Regelsatz können betroffene Personen zudem mit weiterer finanzieller Unterstützung seitens de Amtes rechnen, etwa falls ein Mehrbedarf beantragt wird. Dazu kommen Zuschüssezum Beispiel zur Krankenversicherung, et un pause Übernahme von angemessenen Wohnungs- und Heizkosten.

Der Betrag soll die Grundbedürfnisse im Leben abdecken. Die Bundesregierung Schreibt zum Regelsatz: “Er umfasst vor allem Ernährung, Kleidung, Körperpflege, Hausrat und Haushaltsenergie. Ebenso zählt das sogenannte soziokulturelle Existenzminimum dazu.“ Le Regelsatz bemesse sich an den prognostizierten Lebenshaltungskosten, die alle fünf Jahre mittels Umfragen erhoben werden: „Dafür befragt das Statistische Bundesamt etwa 80,000 Haushalte aller “Einkommensklassen zu deren Einkommen, Vermögen und Ausgaben”, as the Bundesregierung auf ihrer Homepage erklärt.

Bundesregierung: Keine Bürgergeld-Erhöhung wegen stabilir Preisentwicklung

Grund für die letzte Erhöhung war „die Entwicklung der Preise bei Gütern und Dienstleistungen, die für die Höhe der Regelbedarfe berücksichtigt werden“, so eine Stellungnahme auf bundesregierung.de.

Zuletzt aber die Preise für Lebensmittel wieder gesunken – “and zwar so stark, dass das Bürgergeld ab dem nächsten Jahr eigentlich hätte Sinken müssen”, as the current Regierung schreibt. The Regelbedarf für Alleinstehende rechnerisch auf 539 Euro was therefore lost. Doch dem steht die sogenannte Besitzschutzregelung nach Paragraf 28a Absatz 5 SGB XII entgegen. Der da lautet: “Der einmal gewährte Betrag muss in den Folgejahren mindestens beibehalten werden.”

Nullrunde beim Bürgergeld: Is the minimum of existence in Gefahr?

Critik am Vorhaben der Bundesregierung kommt von Gewerkschaften und Sozialverbänden. Joachim Rock, Abteilungsleiter et zukünftiger Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbandes says etwa: “The Bürgergeld reicht schon heute pas aus, um eine gesunde Ernährung, Mobilität et soziale Teilhabe finanzieren zu können. Optimal rules for superior living conditions sieben Millionen Mendie mit steigenden Kosten kämpfen, maßgeblich mit. Eine Nullrunde darf es deshalb nicht geben, sie broadspräche auch Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts.

Anja Piel of the Vorstandsmitglied vom Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) has the right to an increasingly high price at a high level: “Auch wenn die Preise zuletzt weniger stark gestiegen sind, kommt man mit einem kleinen Einkommen kaum über die Runden”, therefore Piel im Rahmen einer gemeinsamen Stellungnahme mit Sozial- und Wohlfartsverbänden.

Doch neben der Bundesregierung see das other Experten aus der Wirtschaft anders: “Das Bürgergeld per Definition das socio-kulturelle Existenzminimum in Deutschland abdeckt, sehe ich nicht, dass Betroffene in ihrer Existenz bedroht sind”, says etwa Holger Schäfer of the Institut der der German Wirtschaft in Cologne IPPEN.MEDIA.

Übrigens: Das Bürgergeld verursacht Kosten to Milliardenhöhe. The CDU will die now Regelung daher abschaffen und durch eine new Grundsicherung ersetzen.