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Dreierkoalition in Sicht: ÖVP, SPÖ and NEOS start Regierungsverhandlungen
minsta

Dreierkoalition in Sicht: ÖVP, SPÖ and NEOS start Regierungsverhandlungen

ÖVP, SPÖ and NEOS nehmen Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer gemeinsamen Regierung auf. The Bundeskanzler and the head of the ÖVP Karl Nehammer went up to a announced press conference. This is a “Bundnis der Vernunft und der politischen Mitte”. The Ausgang der “tiefen Regierungsverhandlungen” sei offen. Zuvor war Nehammer mit SPÖ-Chef Andreas Babler und NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger zur final Sondierungsrunde im Palais Epstein zusammengekommen.

Nehammer concrete, er habe sowohl bei SPÖ also bei den NEOS “den Willen zur Zusammenarbeit” wahrgenommen. Babler explains: “Wir alle three müssen nicht zusammenarbeiten, wir alle möchten zusammenarbeiten. Wir wollen eine Koalition mit der Bevölkerung. » Ganz ähnlich klang Meinl-Reisinger: “Den gemeinsamen Willen wollen wir heute zum Ausdruck bringen. »

Please note that the NEOS-Chefin is always on the table, but it does not contain all the details in the Tüchern menu. Damit schloss sich Nehammer an, der gemeint hatte: “Wir sind noch noch am Ziel einer Koalition or eines Regierungsprogramms”. Babler wiederum zeigte sich “vorsichtig optimistisch”, dass zu dritt ein “Bündnis der konstruktiven Kräfte” gelinge. We can ensure that man lives up to the policy of hygiene and minimal compromise.

Das sind die zentralen Themen der Koalitionsgespräche

The three Hauptverhandler also address your central themes, Meinl-Reisinger etwa Bildung, Integration and Wirtschaftdessusschwung. Babler nannte unterem den Kampf gegen die Teuerung, die Gesundheit et die Reduzierung des hohen Defizits. Doch concrete of the SPÖ-Vorsitzende, dass in this krisenhafte wirtschaftliche Lage hineinzusparen nicht der Weisheit letzter Schluss sein könne. Nehammer wiederum befand, das das Land Aufbruch, Veränderung und Zuversicht brauche. There is a law on legislation for all, work of the heart and a migration policy, men do not need to be overburdened.

Green lights for the Dreierkoalition

Die Verhandlungsteams hatten sich über das Wochenende bereits Grünes Licht von ihren Parteien geholt. Bei den NEOS war ein Beschluss des erweiterten Parteivorstands nötig. This post is on Sonntag and it says that Meinl-Reisinger einstimmig grünes Licht. This is the first evil, since 1945, that the Koalitionsverhandlungen im Dreierformat were created. The ÖVP and the SPÖ expect that they will be twice in a Mehrheit to the Nationalrat, going with nur mit einem Mandat Überhang aine äußerst knappe.

(What: APA)