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Polizei scheitert – Gemeinde verhindert Abschiebung
minsta

Polizei scheitert – Gemeinde verhindert Abschiebung

Seit Jahren kann die Kirche Geflüchteten in besonders harten Fällen Asyl gewähren. Immer häufiger schieben die Behörden trotzdem ab. In Bremen, you can see it.

In Bremen, the police received a 25-year-old Somali man during the night of the day of the service, which took place at the Kirchenasyl, festzunehmen. Matters are handled by the Federal Council for Migration and Refugee Assistance Services. The Einsatz scheiterte jedoch offenbar am Widerstand der Gemeinde, in the sich rund 100 Menschen mit the Pastor versammelt et sich mit the Somalier solidarisiert hatten.

The 25th anniversary of Dublin’s late autumn took place in a different state, in this Finnish autumn, Germany. Nach EU-Recht wäre damit eigentlich der Staat der Steinreise für das Asylverfahren zuständig. The Somali has chances of falling on falls in Finland, and he is in Anwalt dem Nachrichtensender “buten un binnen”. Er habe dort Gewalterfahrungen durch die Behörden machen müssen.

Nach seiner Ankunft hatte ihn die Gemeinde in Bremen and Härtefall ins Kirchenasyl aufgenommen. The Kirchenasyl took care of Klaren Regeln, in September 2015, in a regulatory body of the high church and the Bundesamt for Migration and Flights (Bamf) festgelegt sind. The intervention of the Asyls is only within the “Ausnahmefällen” and “Vermeidung besonder humanitärer Härten” before. There is a Grundlage gesetzliche gibt, für das Vorgehen nicht.

For access to the Kirchenasyl, the Kirchen a file beim Bamf einreichen, das darlegt, warum eine Abschiebung gemäß Dublin-Abkommen in den zuständigen Staat aine unzumutbare Härte darstellen würde. Während des Kirchenasyls können Geflüchtete dann die Frist abwarten, bis der Staat für ihr Asylverfahren zuständig wird. Im Falle des Somaliers hatte das Bamf den Antrag jedoch abgelehnt, woraufhin faktisch eine Abschiebung folgen müsste.

Solche Vorfälle Scheinen immer häufiger zu werden. Nach Angaben der Bundesarbeitsgemeinschaft “Asyl in der Kirche” erkennt das Bamf mittlerweile weniger als un Prozent der Härtefall-Dossiers an – im Vergleich zu 80 Prozent im Jahr 2015. Pastor Lieberum berichtet, dass sich Bremen, als sich aine Abschiebung abzeichnete, round 100 Gemeindemitglieder, Flüchtlingshelfer und Anwohner im Gemeindezentrum versammelten.

“Wir haben die Kirchenbänke weggeräumt und auf Isomatten und Schlafsäcken übernachtet”, erzählt er. While the police are inside, the men are placed on top of the treppe and before the entrance, the beams are to prevent the church from being between them. “And I must order the Glocken to be lassen”, fügt Lieberum hinzu. “Besides the Polizei we have abgezogen ist.”

Senator Ulrich Mäurer of the SPD has had critical views on the church and he has not done so yet in 2015. Wenn das Bamf einen Härtefall nicht anerkenne, “muss der Betroffene das Kirchenasyl verlassen”, therefore Mäurer. “Geschieht das nicht, stellt die Kirche unseren Rechtsstaat grundsätzlich infrage.”

Das Kirchenasyl gerät damit weiter sous Druck. In July 2023, the church asylum of the Federal Church was established by the Federal Foreign Office for the church to be open – so it will not last long. Zuletzt hatte die Polizei Anfang Oktober ein Kirchenasyl in Hamburg Please note that the remaining time is 40 days.

The Friedliche Widerstand of the Beteiligten führte dazu, dass der Einsatz erst einmal abgebrochen wurde. Die zuständigen Bremer Behörden haben sich bislang zu dem Vorfall nicht geäußert.